Die Welt von Schildi
Moin,
eben las ich bei heise.de, das der Foebud e. V. eine Verfassungsbeschwerde gegen Elena auf den Weg bringen möchte. Das soll ähnlich wie die Sammelklage gegen die Vorratsdatenspeicherung ablaufen, es kann sich also jeder Arbeitnehmer daran beteiligen. Allerdings ist Eile geboten, da die Klage inkl. der Vollmachten am 31. März in Karlsruhe eingereicht werden soll.
Gruß
Tapsi
Moin,
Campact führt verschiedene politische Aktionen durch. Unter anderem gibt es derzeit eine Aktion, seinen Abgeordneten anzuschreiben um gegen die Entlassung von Nikolaus Brender vorzugehen bzw. die Einflussnahme der Politik beim ZDF zu prüfen vor dem BVerfG. Ich habe da auch mitgemacht und sogar eine Antwort erhalten. Eine positive, was daran liegt, das ich die Abgeordnete der Grünen angeschrieben habe und die Grünen eh dagegen vorgehen wollen. Folgende Antwort kam:
vielen Dank für Ihre E-Mail und Ihre Unterstützung für das Normenkontrollverfahren zum ZDF-Staatsvertrag. Bei Bündnis 90/Die GRÜNEN treffen Sie auf offene Ohren, denn von uns stammt der Vorschlag des Normenkontrollverfahrens und ich werde als Abgeordnete des Deutschen Bundestages auch den Antrag auf ein solches Verfahren unterzeichnen.
Die Sicherung der Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gehört seit fast 50 Jahren zur ständigen Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts. Artikel 5 des Grundgesetzes gebietet aus Sicht des Bundesverfassungsgerichtes die Staatsfreiheit des Rundfunks. So hieß es schon im ersten Rundfunkurteil von 1960 (BVerfGE 12, 205): “Art. 5 GG verlangt …, dass dieses … Instrument der Meinungsbildung weder dem Staat noch einer gesellschaftlichen Gruppe ausgeliefert wird.”
Wir denken, dass die Ministerpräsidenten dagegen in unerträglicher Weise verstoßen. Daher streben wir das besagte Normenkontrollverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht an. Wir bezweifeln, dass die enorme staatliche Durchdringung der ZDF-Gremien den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Staatsfreiheit des Rundfunks entspricht.
Wir werden daher umgehend den Entwurf für den Normenkontrollantrag erarbeiten und ihn den Abgeordneten des Deutschen Bundestages zuleiten. Wir hoffen, dass wir so das notwendige Quorum erreichen werden. Deshalb bedanke ich mich ausdrücklich für Ihre Unterstützung und hoffe, dass der öffentliche Druck stark genug sein wird.
Mit freundlichen Grüßen
Ingrid Nestle
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Ingrid Nestle
Mitglied des Deutschen Bundestages
Sprecherin für Energiewirtschaft
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Das ist doch mal erfreulich. Die Linke macht wohl auch mit. Ob das zu einem für uns erfreulichen Ergebnis führen wird, ist mal sehr offen, aber hoffen wir mal das beste. Sehr interessant bzw. sehr umfangreich ist die Antwort der Frau Nahles zu dem Thema.
Ein Staatsrechtler plant auch dagegen vorzugehen, indem er seine GEZ Zahlung verweigert. Sehr spannend das ganze.
Gruß
Tapsi
Moin,
diese E-Mail:
in der taz gibt es einen sehr interessanten Artikel über den
Bürgermeister von Portland, der die Stadt zu einer Öko-Metropole
verwandeln möchte. Nach dem Lesen des Artikels fragte ich mich, was die
Stadt Flensburg in dieser Richtung unternimmt. Dass die beiden Städte
schon rein von den Einwohnerzahlen her nicht miteinander vergleichbar
sind, ist mir durchaus bewusst. Allerdings würde es mich schon
interessieren, was die Stadt in Richtung Ökologie verbunden mit Ökonomie
und sozialem Leben unternimmt. Über eine Antwort hierzu würde ich mich
sehr freuen.
schrieb ich an die Stadt Flensburg. Als Antwort kam:
zur Beantwortung Ihrer Fragestellung wurde Ihre Email an mich weiter geleitet.
In Flensburg wurde im Jahre 2008 der Bekämpfung des Klimawandels ein zentraler Stellenwert eingeräumt. Dazu wurde von vielen wichtigen Akteuren, darunter auch der Stadt Flensburg selbst, der Verein Klimapakt Flensburg gegründet. Das anspruchsvolle Ziel der CO2-Neutralität bis zum Jahre 2050 wurde verbindlich in der Satzung festgeschrieben. Zur Konkretisierung des weiteren Vorgehens wird Anfang nächsten Jahres die Bearbeitung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes begonnen werden.
Zur näheren Erläuterung des Klimapakt Flensburg e.V. habe ich eine entsprechende Sachdarstellung als Anlage beigefügt.
Mit freundlichen Grüßen
Im AuftragStadt Flensburg
Stadtentwicklung und Umweltplanung
Grundlegend finde ich es ja sehr gut, das etwas für den Klimaschutz getan wird, aber ich hätte doch etwas mehr erwartet wie “Verein… gegründet. – …in der Satzung festgeschrieben…. – … Klimaschutzkonzeptes begonnen” gewünscht. Positiv sehen: Es wird was gemacht. 
Die angesprochene Anlage werde ich mal nicht veröffentlichen. Da drin steht das von den beteiligten Unternehmen und Institutionen bereits einiges gemacht wurde im Bereich Klimaschutz, und alle zusammen die Tätigkeiten ausweiten wollen etc.
Gruß
Tapsi
Moin,
im November letzten Jahres fand im Weissenhäuser Strand ein neues Festival statt. Das Plage Noire. Ich wollte eigentlich nicht hin, da es mir zu teuer war, allerdings haben die ein Gewinnspiel auf Ihrer Seite gehabt und ich habe sogar zwei Tickets gewonnen. Da Freunde von mir hinwollten, bin ich halt mitgefahren.
Eigentlich war es recht gut. Ich hätte eine wärmere Jahreszeit bevorzugt und dann auch einen Tag länger. Die Ferienanlage hat ja doch ein wenig was zu bieten (Minigolf O_O). Aber auch so war es nett. Herzlich wenig bis gar keine bunten Cybergruftels anwesend, kaum mal Glöckchenfreunde etc. Das machte das dann doch recht angenehm. Was die Musik angeht, so kann ich dazu nicht viel sagen, da ich nur drei Bands wirklich mitbekommen habe:
- ASP
- Deine Lakaien
- London after Midnight
LaM stellen dabei mein persönliches Highlight dar.
Samstag hatten die ein Kino mit (Independent)Kurzfilmen laufen. Ich habe allerdings nur einmal kurz reingeschaut und ein Israelischer oder arabischer Film in dem Leute in einer Art Arena sitzen und jemanden dazu anfeuern jemand anderen zu töten war dann nu gar nicht interessant für mich.
Von der Idee her, solch ein Festival in einer Ferienanlage zu veranstalten, fand ich es sehr gut. Allerdings hatte ich auch Tickets gewonnen, sonst würde ich das wohl negativer bewerten, da mir für das Geld doch wieder etwas wenig geboten wurde. Dieses Jahr soll das Festival wieder stattfinden. Mal schauen welche Bands zusagen und wie das preislich aussehen wird.
Gruß
Tapsi
Moin,
am 05.10.2009 spielten ASP in Hamburg in der Markthalle. Bislang kannte ich die Liveauftritte von ASP nur von Festivals, von daher war ich schon ein wenig gespannt wie das auf dem Konzert wird.
Wir waren sehr zeitig da und hatten uns dann einen Platz an der Seite gesucht. Das stellte sich als gute Wahl heraus, da es dort nicht ganz so voll war und wir einen guten Überblick hatten.
Als Vorbands traten erst Caputt und Mono Inc! auf. Caputt war ganz ok, Mono Inc! haben ziemlich gerockt. Sollte man sich merken.
ASP selbst haben dann ein sehr gutes Konzert hingelegt. Die haben immer dafür gesorgt das die Stimmung hoch blieb und somit war das Konzert ein voller Erfolg. Wobei… die spielten bis nach Mitternacht und bei der letzten Zugabe war dann auch gut die Luft raus. Egal, ASP live sind immer wieder ein Erlebnis.
Gruß
Tapsi
P.S. Ich sollte Posts hier vielleicht nicht auf “Draft” lassen..